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Öffentlichkeitsbeteiligung

Im Artikel 14 der WRRL wird an die Mitgliedstaaten appelliert, die aktive Beteiligung aller interessierten Stellen an der Umsetzung der Richtlinie zu fördern. Dazu setzt die Richtlinie den Rahmen mit verbindlichen Terminne für die Beteiligung der Öffentlichkeit. In drei Zeitphasen ist eine jeweils halbjährige Anhörung vorgeschrieben.

Nach dem Zeitplan und Arbeitsprogramm im Jahre 2019 waren im ersten Halbjahr 2020 die wichtigen Fragen der Gewässerbewirtschaftung 2022 - 2027 an der Reihe. Dort stehen an vorderster Stelle die Gewässerstruktur und die Durchgängigkeit der Fließgewässer. Ein Blick in die Internetauftritte mehrere Bundesländer (z,B. im Land Bayern) belegt, dass als Voraussetzung für eine positive Reaktion auf diese Frage die aktive und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit angemahnt wird. Die Antwort der Landesbehörden verweist auf die rechtliche Verankerung der Beteiligung und sieht in ihr keine wichtige Frage der Gewässerbewirtschaftung.

Leider ist auch in Nordrhein-Westfalen festzustellen, dass sich die Wasserbehörden nach der intensiven Öffentlichkeitsbeteiligung bis 2012 an der Erarbeitung von Umsetzungsfahrplänen auf der kommunalen Ebene wieder ganz auf ihre formalen Pflichten zurückgezogen haben. Zu den im Gegensatz zu den Fahrplänen gesetzlich verankerten Maßnahmenübersichten nach § 74 LWG fand keine Beteiligung mehr statt. Die Bevölkerung ist nicht sensibilisiert und zur Mitarbeit ermuntert worden.

Die pflichtgemäß am 22.12.2020 erfolgte Offenlegung des Entwurfs des Bewirtschaftunsplans 2022-2027 für Nordrhein-Westfalen und der Maßnahmenübersichten verbunden mit Pressemitteilungen durch das Umweltministerium und die Bezirksregierungen ist kaum wahrgenommen worden. Mangels Wissens über die bestehenden Beteiligungsmöglichkeiten kann von einem Verständnis aller Akteure, einschließlich der Politik und der Bevölkerung vor Ort für die vielen, weiterhin dringend erforderlichen Maßnahmen im Gewässerschutz nicht ausgegangen werden.

Das ist im Hinblick auf den Klimawandel mit zunehmend längeren Wärme- bis hin zu Hitzeperioden besonders fatal. Eine wichtge Anpassungsstrategie ist im Erreichen eines Fließgewässernetzes im guten ökologischen Zustand zu sehen, das von langen mit Gehölz bestandenen Uferbereichen begleitet würde, die sich in der Landschaft gut verteilen.

Für den Herausgeber war erfreulich, dass sich ein lokales Blatt in seinem Heimatkreis Lippe unter dem Titel "Unseren Gewässern Raum geben." das Angebot zur Beteiligung nicht nur bekannt gemacht sondern auch die Verbindung zum Dreiflußstein aufgegriffen hat. Die Zweckbestimmung dieses während der 1. Beteiligungsphase 2009 entstandenen Denksteins im Teutoburger Wald auf einem europäischen Wasserscheidepunkt war, mehr Interesse für den Gewässerschutz und die Beteiligungschancen bei Umsetzung der WRRL zu wecken. Machen Sie sich selbst ein Bild davon, was dazu bei Ihnen bisher angekommen ist.

Zur weiterhin offiziell bestehenden Möglichkeit Ihrer Mitwirkung vor Ort in OWL informieren Sie sich unter

oder über die drei die Region betreffenden Flussgebietsseiten.

In ca. 80 Planungseinheiten des Landes Nordrhein-Westfalen kann die Fachöffentlichkeit auf die Erarbeitung der Bewirtschaftungspläne Einfluss nehmen. Die Naturschutzverbände in NRW haben zum
ersten Bewirtschaftungsplan
und zum
zweiten Bewirtschaftungsplan
jeweils umfangreiche Stellungsnahmen erarbeitet. Damit kann aber nicht die ganze Breite der fachlich interessierten Öffentlichkeit abgedeckt werden. Umsomehr ist die Beteiligung interessierter Menschen jetzt in der voläufig letzten Umsetzung gefragt, um zu zielgerechten Lösungen zu kommen.

Das nebenstehende Bild stammt aus einer Beteiligung in der ersten Umsetzungsphase, die noch mit hohem Aufwand, zum Teil unterstützt von professionellen Moderatoren, durchgeführt wurde.

Diskussion am Runden Tisch im Jahre 2010

Der Herausgeber dieser Website sieht im offenen Umgang mit bestehendem Wissen über die Gewässer die einzige Chance den langen Weg zu einem insgesamt besseren Zustand unserer Gewässer und damit auch unseres Lebensraums zielbewusst einschlagen zu können. Seine Veröffentlichung zur Bedeutung der Beteligung in der Zeitschrift "Wasser und Umwelt" der Gesellschaft für Weiterbildung in der Wasserwirtschaft e.V. (GWW) an der Leibniz Universität Hannover lesen Sie hier.

Ein praxisnaher Bezug zur Örtlichkeit lässt sich am ehesten über die Gewässerstrukturen gewinnen. Bildbeispiele aus der Region OWL sollen Ihnen ermöglichen, mit Hilfe der Strukturparameter das äußere Erscheinungsbild eines Fließgewässers zu beurteilen.

Märzenbächerblüte am Muschelkalkbach (Werre zwischen Bad Meinberg und Detmold)
© 2008, Karlheinz Meier, Detmold. //   Letztes Update :