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Umetzung der Wasserrahmenrichtlinie

Die ursprüngliche Erwartung, dass die ab 2010 behördenverbindlichen Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme die konkreten Ziele für die Wasserbewirtschaftung der anschließenden sechs Jahre enthalten, konnte nicht erfüllt worden. Statt dessen sind bis zum Jahr 2012, dem ersten Termin für die Fertigstellung von Maßnahmen, die bis 2015 zum möglichst guten Zustand führen sollten, Umsetzungsfahrpläne nach dem Programm "Lebendige Gewässer in Nordrhein-Westfalen " erarbeitet worden, in denen die Maßnahmen konkreter gefasst und im Verlauf des jeweiligen Gewässers verortet worden sind.

Die im Jahre 2014 an den "Runden Tischen" abgestimmten Maßnahmen für den zweiten Bewirtschaftungszyklus 2015 bis 2021 beschränken sich auf ein Paket sogenannter Programmmaßnahmen, das von der Länderarbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA) auf Bundesebene abgestimmt wurde. Zur Konkretisierung wird wiederum auf die Umsetzungsfahrpläne verwiesen.

Die zeitlichen Perspektiven bis zur Zielerreichung hat der Herausgeber in einem Fachartikel in der Zeitschrift "Wasser und Umwelt" im Jahre 2014 unter dem Titel "Der lange Weg zum guten Zustand" dargelegt.

Die für den ersten Bewirtschaftungszyklus 2009 bis 2014 gültigen Pläne enthalten generell die Frist 2012 für "Maßnahmen zur Anpassung/Optimierung der Gewässerunterhaltung". Das ist die LAWA-Programmmaßnahme Nr. 69. Für deren Umsetzung sind die Gewässerschauen ein unverzichtbares Begleitinstrument. Die Schaupraxis der Aufsichtsbehörden, zumeist der Kreisbehörden, lässt das auch im Jahre 2014 noch nicht erkennen. Vielmehr wird in den Entwürfen der neuen Bewirtschaftungspläne davon ausgegangen, dass diese Maßnahme erfüllt ist. Daran änderte auch der Widerspruch der Umweltverbände nichts.

Die wenigen Wasserkörpergruppen, in denen morphologische Maßnahmen bis zum Jahr 2012 behördenverbindlich vorgesehen sind, lassen sich über die letzte Spalte der Flussgebietstabellen schnell übersehen. Auch hier ist eine Aufbruchstimmung bei den für die Trägerschaft der Maßnahmen zuständigen Stellen ausgeblieben. Der bisher geltende Grundsatz der Freiwilligkeit dürfte dafür verantwortlich sein.

Für die Region OWL wird sich als nachteilig erweisen, dass keiner der größeren Weserzuflüsse wie Diemel, Nethe, Emmer, Werre und Große Aue zur Kategerie
2. Ordnung zählt. Die Bewirtschaftungsverantwortung liegt auch für diese Flüsse nicht beim Land sondern bei den Städten und Gemeinden. Lediglich an der Ober- und Mittelweser in OWL hat die Bezirksregierung Detmold die koordinierende Verantwortung für dei Erstellung von Umsetzungsfahrplänen übernommen. Ansonsten obliegt den Unteren Wasserbehörden für ihr Kreisgebiet die Leitung der Kooperationen.

Märzenbächerblüte am Muschelkalkbach (Werre zwischen Bad Meinberg und Detmold)
© 2008, Karlheinz Meier, Detmold. //   Letztes Update :